Allgemeine Geschäftsbedingungen der Value Relations GmbH

§ 1 Anwendungsbereich

  1. Alle Leistungen und Angebote der Value Relations GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese sind Bestandteil aller Verträge, die die Value Relations GmbH mit ihren Kunden über die von ihr angebotenen Leistungen schließt. Die AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
  2. Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Kunde ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn die Value Relations GmbH auf ein Schreiben Bezug nimmt, welches Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingung.
  3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Value Relations GmbH sind über www.value-relations.de einzusehen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

  1. Alle Angebote der Value Relations GmbH sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Aufträge des Kunden sind verbindlich und können von der Value Relations GmbH innerhalb von 14 Tagen nach Zugang angenommen werden.
  2. Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen der Value Relations GmbH und dem Kunden ist der schriftlich geschlossene Vertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die Value Relations GmbH. Verträge oder Auftragsbestätigungen sind auch in Textform zulässig.
  3. Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarung, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung per Telefax oder in Textform.

§ 3 Leistung

  1. Value Relations GmbH erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit Investor Relations und Public Relations. Durch gesonderte Vereinbarung werden für Kunden auch werkvertragliche Leistungen angeboten. Value Relations GmbH ist berechtigt, die beauftragten Leistungen selbst oder durch Dritte erbringen zu lassen. Value Relations GmbH ist zur Teillieferung berechtigt. Value Relations GmbH ist in der Wahl des Leistungsortes grundsätzlich frei. Erfordert die Tätigkeit die Anwesenheit an einen bestimmten Ort, ist Value Relations dort zur Leistungserbringung verpflichtet.
  2. Von der Value Relations GmbH in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Leistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, es wurde ein fester Termin zugesagt oder vereinbart.
  3. Die Value Relations GmbH haftet nicht für Unmöglichkeit der Leistung, soweit dies durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse verursacht worden ist, die von der Value Relations GmbH nicht zu vertreten sind. Verzögert sich die Leistung oder die Übergabe infolge eines Umstandes, den der Kunde zu vertreten hat, verlängert sich die Leistungspflicht von Value Relations GmbH entsprechend in angemessenem Umfang.

§ 4 Preise und Zahlung

  1. Die Preise gelten für den in der Auftragsbestätigung aufgeführten Leistungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die in dem Vertrag oder der Auftragsbestätigung festgelegten Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und sind in dem im Auftrag oder Vertrag vereinbarten Zeitraum zu zahlen.
  2. Sofern der Auftrag werkvertragliche Leistungen zur Vorbereitung von Messen oder anderen Events beinhaltet, ist die Gesamtsumme der Leistungen bei Auftragserteilung zur Zahlung fällig.
  3. Rechnungsbeträge sind innerhalb von 10 Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas Anderes schriftlich vereinbart ist. Leistet der Kunde bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit zu verzinsen. Die Geltendmachung weiterer Schäden im Falle des Verzuges bleibt unberührt.

§ 5 Haftung

  1. Die Haftung der Value Relations GmbH auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf die Fälle des vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. Dies gilt auch für die Haftung ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung wesentlicher Pflichten handelt.
  2. Soweit die Value Relations GmbH dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die der Kunde bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die er aber bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Eine Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, dass solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Vertragsgegenstandes typischerweise zu erwarten sind.
  3. Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht der Value Relations GmbH für Personen- und Sachschäden auf € 3.000.000,00 und für Vermögensschäden auf € 100.000,00 je Schadensfall beschränkt.
  4. Die vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten im gleichen Umfang zu Gunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen der Value Relations GmbH.
  5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
  6. Die Value Relations GmbH haftet ferner nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der vom Kunden übermittelten und der Value Relations GmbH zur Verfügung gestellten Informationen, Unterlagen, Firmenlogos und Daten. Der Kunde versichert, dass er allein befugt ist, über die vertragsgegenständlichen Rechte uneingeschränkt und frei von rechten Dritter zu verfügen. Im Falle von berechtigten Ansprüchen Dritter stellt der Kunde die Value Relations GmbH auf erstes Anfordern frei.

§ 6 Rechte am Vertragsgegenstand

Soweit der Vertragsgegenstand urheberrechtsfähigen Inhalt enthält, liegen sämtliche diesbezüglichen gewerblichen Schutz- und Urheberrechte, einschließlich des Know-hows ausschließlich bei der Value Relations GmbH. Der Kunde erhält bezüglich der erbrachten Leistungen lediglich ein eingeschränktes Nutzungsrecht, bezogen auf den jeweiligen Vertragsgegenstand. Jede Vervielfältigung, Veränderung, Verarbeitung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe bzw. Zugänglichmachung oder jede sonstige Nutzung am Vertragsgegenstand außerhalb des Vertragszwecks ist ausdrücklich ausgeschlossen.

§ 7 Schlussbestimmungen

  1. Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus den Geschäftsbeziehungen zwischen der Value Relations GmbH und dem Kunden ist das für den Geschäftssitz der Value Relations GmbH zuständige Gericht. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
  2. Die Beziehung zwischen der Value Relations GmbH und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über internationalen Warenkauf (CISG) gilt nicht.
  3. Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksame Bestimmungen enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine wirksame gelten, welche dem tatsächlichen und wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten.

Hinweis: Der Kunde nimmt davon Kenntnis, dass die Value Relations GmbH Daten aus dem Vertragsverhältnis nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz zum Zwecke der Datenverarbeitung speichert und sich das Recht vorbehält, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten zu übermitteln. Es gelten diesbezüglich die Datenschutzbestimmungen der Value Relations GmbH, einzusehen unter www.value-relations.de. Diese sind ausdrücklich Bestandteil der vorliegenden AGB.